Rechtsprechung
| StGH Hessen, 25.07.1984 - P.St. 965 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Hessen (Leitsatz)
Art 131 Verf HE, §§ 45 ff StGHG HE, § 45 StGHG HE, § 34 SchulVwG HE, Art 55 S 1 Verf HE
Grundrechtsklage gegen gerichtliche Entscheidung; Schülerbeförderungskosten; Elternrecht und Gleichheitssatz; Bildungsgang - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
(Grundrechtsklage gegen gerichtliche Entscheidung; Schülerbeförderungskosten; Elternrecht und Gleichheitssatz; Bildungsgang)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- StGH Hessen, 13.01.1988 - P.St. 1039
Auslegung; Darlegungspflicht; Gesetzesauslegung; Menschenwürde; Prüfungsbefugnis; …
Er kann nicht gerichtliche Entscheidungen allgemein in ihrer sachlichen Richtigkeit sowie in der Auslegung und Anwendung einfachen Rechts überprüfen, sondern nur unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung spezifischen Verfassungsrechts (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Beschlüsse vom 25.07.84 - P.St. 965 -, S. 12 und - P.St. 997 -, S. 14). - VGH Hessen, 25.05.2011 - 7 A 1238/10
Verkürzung des gymnasialen Bildungsgangs und nächstgelegene Schule
Verfassungsrecht, namentlich der sowohl im Grundgesetz als auch in der Hessischen Verfassung enthaltene allgemeine Gleichheitssatz, gebietet nicht, jede schulische Wahlentscheidung der Eltern öffentlich zu finanzieren (vgl. Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Beschlüsse vom 25. Juli 1984 - P.St. 962 - NVwZ 1984, 788, P.St. 965 und P.St. 997 - StAnz.